1. Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Behandlungsbedingungen (im Folgenden „ABB des Dermatologen“) gelten seitens des Dermatologen gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB als Patienten (m/w/d) zur Erbringung von Leistungen in der teledermatologischen Gesundheitsversorgung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.2 Der Dermatologe erbringt fachärztliche Beratungsleistungen gegenüber Patienten, über die Verwendung von Kommunikationsmedien (im Folgenden „teledermatologische Beratungsleistungen“). An teledermatologischen Beratungsleistungen interessierte Patienten können über die Plattform Bilddaten (Fotografien) und Informationen zu einem Hautproblem hochladen und erhalten innerhalb von 48 Stunden eine fachärztliche Beratung. Die Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratungsleistung steht unter der Bedingung, dass eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und der Patient auch über die Besonderheiten der ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt wird.

1.3 Mit der Auftragserteilung durch den Patienten gelten die ABB des Dermatologen regelmäßig als anerkannt und werden wesentlicher Bestandteil des Behandlungsvertrages. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Patienten finden keine Anwendung, auch wenn der Dermatologe ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Die ABB des Dermatologen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen abweichender Bedingungen des Patienten teledermatologische Beratungsleistungen vorbehaltlos ausgeführt oder sonstige Leistungen für den Patienten erbracht werden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Patienten haben gleichwohl in jedem Fall Vorrang vor den ABB des Dermatologen.

2. Einwilligung

Der Patient muss in die telemedizinische Analyse der von ihm übermittelten Daten einwilligen. Die Einwilligung bezieht sich ausdrücklich auch auf Gesundheitsdaten des Patienten. Er wird darauf hingewiesen, dass die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung ausschließlich zum Zweck der Durchführung und Abwicklung der teledermatologischen Beratungsleistung erfolgt. Die Einwilligung wird freiwillig und ausdrücklich erteilt.

3. Angebote, Auskünfte und Beratung

3.1 OnlineDoctor führt selbst keine (tele)dermatologischen Beratungen oder sonstige Heilbehandlungsleistungen durch. OnlineDoctor ist selbst nicht Anbieter von teledermatologischen Beratungsleistungen, sondern lediglich Vermittler. Als Anbieter entsprechender Leistungen in der Gesundheitsversorgung wird ausschließlich der Dermatologe auftreten. Die angebotenen teledermatologischen Beratungsleistungen des Dermatologen sind zunächst freibleibend und unverbindlich.

3.2 Die Kommunikation über die Plattform erfolgt über eine verschlüsselte Internetverbindung. Die Plattform ist so konzipiert, dass der Patient einen bestimmten Dermatologen für die Erbringung einer teledermatologischen Beratungsleistung auswählen kann. Er kann dem Dermatologen eine Anfrage zur teledermatologischen Beratung über ein bestimmtes Hautproblem stellen. Hierzu wird der Patient durch ein Onlineformular geleitet, über welches er Angaben sowie Bilddaten (Fotografien) zu seiner spezifischen Anfrage übermitteln muss. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er sodann einen verbindlichen Antrag zur Vermittlung und zum Abschluss eines entsprechenden Behandlungsvertrages ab. Vor Abschicken seines Antrags kann der Patient seine angegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Patient volljährig ist und durch Klick auf den Button „Nutzungsbedingungen akzeptieren“ und „ABB des Dermatologen akzeptieren“ diese Bestimmungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

3.3 Soweit sich aus den Besonderheiten der Beauftragung durch den Patienten nichts anderes ergibt, ist der Dermatologe berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot des Patienten innerhalb von 48 Stunden anzunehmen oder die Annahme ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.4 OnlineDoctor schickt dem Patienten eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher der Antrag des Patienten nochmals aufgeführt wird und die der Patient über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung soll lediglich dokumentieren, dass der Antrag des Patienten eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. OnlineDoctor übermittelt die Fotografien und Angaben des Patienten an den Dermatologen. Der Behandlungsvertrag kommt spätestens mit Ausführung der teledermatologischen Beratungsleistung durch den Dermatologen zu Stande. Der Patient verzichtet in diesem Fall auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung. Der Dermatologe stellt dem Patienten den Vertragstext (bestehend aus Antrag, Nutzungsbedingungen und ABB des Dermatologen) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zur Verfügung (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt regelmäßig in deutscher Sprache.

3.5 Der Patient erhält zu gegebener Zeit eine E-Mail mit einem Link zu der Beurteilung. Zusätzlich erhält er einen 6-stelligen SMS-Code auf die von ihm angegebene Mobilnummer mit dem er die Beurteilung von der Plattform herunterladen kann. Über die Plattform werden die Daten des Patienten für den Dermatologen, soweit es nötig ist, gespeichert und sind für den Patienten verfügbar.

3.6 Der Behandlungsvertrag kommt direkt und ausschließlich zwischen dem Dermatologen und dem Patienten zustande. Vertragspartner wird ausschließlich der Dermatologe selbst. OnlineDoctor ist insbesondere weder Partei noch Vertreter des Dermatologen. OnlineDoctor ist nicht verpflichtet, für die Erfüllung der Verbindlichkeit aus der Vermittlung entsprechender Verträge einzustehen. Ansprechpartner für Fragen im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag, insbesondere über Vergütung, Beratungsinhalte oder Haftungsansprüche, ist der Dermatologe. Die Erfüllung eines geschlossenen Behandlungsvertrages erfolgt ausschließlich zwischen dem Dermatologen und dem Patienten. OnlineDoctor ist insbesondere nicht dazu verpflichtet, Beschwerden von Patienten oder Dermatologen, die sich allein auf das Behandlungsverhältnis beziehen, zu bearbeiten oder zwischen den Parteien zu vermitteln.

3.7 Der Dermatologe verpflichtet sich, die erforderlichen teledermatologischen Beratungsleistungen gewissenhaft und den Geboten der ärztlichen Ethik und der Menschlichkeit entsprechend auszuüben. Er wird dabei das ärztliche Handeln am Wohl des Patienten ausrichten. Eine gewissenhafte Ausübung des Berufs erfolgt nach Maßgabe der notwendigen fachlichen Qualifikation und unter Beachtung des anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse. Teledermatologische Beratungsleistungen werden nur erbracht, soweit dies ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt ist. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass über die bereitgestellte technische Infrastruktur eine Befundung und Beratung zwar dem vorstehend genannten entsprechend sicher und unkompliziert sowie örtlich ungebunden vorgenommen werden kann. Gleichwohl bleibt es dabei, dass Ärzte grundsätzlich Patienten im persönlichen Kontakt zu behandeln haben und jeder Fernbehandlung per se gewisse Grenzen gesetzt sind. Die teledermatologische Beratung hat nicht den Charakter einer finalen medizinischen Diagnose auf Grundlage einer physischen Kontaktaufnahme.

3.8 Für die medizinische und therapeutische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1 Für die Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratungsleistungen des Dermatologen berechnet sich die Vergütung nach Maßgabe der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung unter Berücksichtigung von Empfehlungen der Bundesärztekammer. Der Patient wird darauf hingewiesen, dass eine Erstattung der Vergütung durch Erstattungsstellen (z.B. gesetzliche oder private Krankenkassen) möglicherweise nicht oder nicht in vollem Umfang gewährleistet ist. Es liegt in der Verantwortung des Patienten, sich bei der für ihn zuständigen Erstattungsstelle über die Möglichkeiten einer Erstattung zu informieren.

4.2 Alle Kosten werden dem Patienten im Antragsformular angegeben und sind von diesem zu tragen, soweit sich nicht im Einzelfall etwas anderes ergibt.

4.3 OnlineDoctor hat zur Zahlungsabwicklung den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (im Folgenden: „Stripe“) auf der Plattform eingebettet. Der Dermatologe hat einen Vertrag mit Stripe geschlossen. Die Abrechnung der teledermatologischen Beratungsleistung fällt in den Verantwortungsbereich des Dermatologen, wobei die Zahlungsabwicklung ausschließlich über Stripe erfolgt. OnlineDoctor versendet lediglich GOÄ-konforme Rechnungen als PDF-Dokument per E-Mail an den Patienten. Dazu erhält OnlineDoctor von Seiten des Dermatologen sämtliche zu diesem Zweck benötigten Daten über den Patienten. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung von OnlineDoctor unter nachfolgenden Link (https://www.onlinedoctor.de/de/agb/datenschutz/) zu entnehmen.

4.4 Der Patient erklärt sich im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratungsleistungen und der Zahlung, die er über die Schnittstelle zu Stripe auf www.onlinedoctor.de tätigt, mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Stripe einverstanden. Diese sind hier abrufbar: https://stripe.com/de/legal.

4.5 Der Patient kann die Zahlung per Kreditkarte vornehmen. Bei der von dem Patienten verwendeten Zahlungsart erklärt sich der Patient mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsmittelanbieters einverstanden.

4.6 Es wird auf dem angegebenen Zahlungskonto des Patienten ein Betrag in Höhe der vereinbarten Gebühr blockiert und erst dann eingezogen, wenn der Behandlungsfall abgeschlossen ist. Der Patient hat bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses für eine ausreichende Deckung seines Zahlungskontos zu sorgen.

4.7 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Patient bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Patienten zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.

5. Archivierung und Aufbewahrung

Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Patienten, Fotografien, Gesundheitsdaten, die Abrechnung sowie die Beurteilung des Dermatologen zu archivieren, wenn der Patient dies wünscht. Die Daten stehen dem Patienten während eines Zeitraums von zehn (10) Jahren über den Download-Link zur Verfügung, um die Daten aus der Plattform zu exportieren oder auf einem eigenen System zu speichern.

6. Pflichten des Patienten

Der Patient ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben allein verantwortlich. Er darf in seinen Anfragen bzw. Anträgen keine Daten und/oder sonstige Inhalte einstellen, die anwendbare Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter (insb. Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Verstößt der Patient schuldhaft gegen diese Pflicht, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des dadurch entstandenen und noch entstehenden Schadens sowie zur Freihaltung und Freistellung von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Dermatologen ggfs. von Rechtsverteidigungskosten (Gerichts- und Anwaltskosten etc.) vollständig freizustellen.

7. Haftung

7.1 Die Haftung im Hinblick auf die teledermatologischen Beratungsleistungen des Dermatologen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

7.2 Der Patient wird darauf hingewiesen, dass die teledermatologische Beratungsleistung von der Richtigkeit, Qualität und Vollständigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Abbildungen und Angaben sowie übermittelten Gesundheitsdaten abhängig ist. Die teledermatologische Beratungsleistung ersetzt kein persönliches Beratungsgespräch durch einen Arzt. Teledermatologischen Beratungsleistungen sind auf Grund der spezifischen Art und Weise der Befunderhebung, Beratung sowie Dokumentation erhebliche Grenzen gesetzt. Die teledermatologische Beratungsleistung ist nicht für unmittelbar notwendige Behandlungsmaßnahmen sowie insbesondere nicht in Notfällen geeignet. Sie ist nicht für eine unmittelbare Überwachung und Behandlung von Krankheitsfällen bestimmt oder sofern sonstige medizinische Maßnahmen mit physischer Kontaktaufnahme erforderlich wären. Die teledermatologische Beratungsleistung hat nicht den Charakter einer finalen medizinischen Diagnose auf Grundlage einer physischen Kontaktaufnahme.

8. Urheberrechte

An OnlineDoctor übermittelten Inhalten (Fotografien, sonstige Abbildungen und Texte) zur Inanspruchnahme einer teledermatologischen Beratungsleistung erhält der Dermatologe einfache Nutzungsrechte zur Ausführung des vertragsgemäßen Zweckes.

9. Datenschutz

9.1 Jede Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) in der seit dem 25. Mai 2018 geltenden Fassung sowie insbesondere den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Wenn über die Plattform teledermatologische Beratungsleistungen in Anspruch genommen werden, ist es für den Vertragsabschluss erforderlich, dass der Patient seine persönlichen Daten angibt, die sodann für die Abwicklung der Verträge genutzt werden. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die ausführlichen Datenschutzbestimmungen sind unter nachfolgendem Link (https://www.onlinedoctor.de/de/agb/datenschutz/) abrufbar.

9.2 OnlineDoctor und die kooperierenden Dermatologen haben eine getrennte Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung abgeschlossen. OnlineDoctor ist verpflichtet, die dort vorgesehenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Erbringung der Dienste einzuhalten.

10. Widerrufsrecht gegenüber dem Dermatologen

Der Patient nimmt zur Kenntnis, dass ihm für den mit dem Dermatologen geschlossenen Behandlungsvertrag nach § 630a BGB, gem. § 312 Abs. 2 Nr. 7 BGB kein Widerrufsrecht zusteht, wenn er diesen im Fernabsatzweg (E-Mail, Internet, Telefax, Telefon etc.) abschließt.

11. Sonstiges 

11.1 Die Rechtsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Beratungsleistungen unterstehen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Wenn der Patient seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat, oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten die Niederlassung des Dermatologen. Dieser ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Patienten zu klagen.

12. Alternative Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG)

12.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen dient, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Diese Online-Plattform ist unter folgendem Link abrufbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

12.2 In diesem Zusammenhang ist der Dermatologe darüber hinaus verpflichtet, dem Patienten die E-Mail-Adresse mitzuteilen. Die E-Mail-Adresse ist unter hello@onlinedoctor.de erreichbar. Der Dermatologe ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.